Berlin -Rom:
Fiat sagt Termin im BMVI per Anwalt ab
Dobrindt: „Unkooperatives Verhalten von Fiat“
Fiat hat den für heute im Bundesverkehrsministerium anberaumten Termin kurzfristig per Anwaltsschreiben abgesagt. Das Unternehmen besteht unter andrem darauf, dass für die Frage, ob Fiat-Fahrzeuge die europarechtlichen Abgas-Vorschriften einhalten, allein italienische Behörden zuständig sind. Fiat beruft sich dabei auf europäisches Verfahrensrecht und verweigert sich zunächst weiteren Gesprächen mit deutschen Behörden.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt:
Dieses unkooperative Verhalten von Fiat ist völlig unverständlich. Hier stehen konkrete Vorwürfe im Raum. Es wäre angemessen, wenn Fiat gegenüber der Untersuchungskommission dazu Stellung nehmen würde.
Die Untersuchungskommission hat Zweifel, ob bei Fiat die Typgenehmigungsvorschriften eingehalten wurden.
Minister Dobrindt:
Das KBA wird Unterlagen mit Messergebnissen an die italienische Typgenehmigungsbehörde übersenden. Die italienischen Behörden müssen prüfen, ob die Vorschriften eingehalten wurden.
Das BMVI wirkt darauf hin, dass die einschlägige europäische Verordnung (nämlich Art.5 der Verordnung (EG) 715/2007) verändert wird. Der aktuelle Stand der Technik muss ein zwingendes Qualitätsmerkmal bei der Verwendung von Motor- und Abgastechnik sein.
Minister Dobrindt:
Es darf nicht sein, dass ein EU-Gesetz so formuliert ist, dass sich Hersteller von unterentwickelten Motoren hinter dem Argument Motorschutzgründe verstecken können.
Quelle:bmvi.bund.de