Berlin:
Gabriel: „Europa braucht wieder mehr Industrie“ – Bündnis „Zukunft der Industrie“
legt Handlungsempfehlungen für europäische Industriepolitik vor
Die High-Level Group des Bündnisses „Zukunft der Industrie“
<http://www.bmwi.de/DE/Themen/Industrie/buendnis-zukunft-der-industrie.html> hat
auf der heutigen hochrangigen Industriekonferenz „Zukunftsperspektive Industrie
2030“ <http://www.bmwi.de/DE/Service/veranstaltungen,did=748176.html> im
Bundeswirtschaftsministerium eine gemeinsame Erklärung (PDF: 361 KB)
<http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/G/gemeinsame-erklaerung-zukunftsperspektive-industrie-2030,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf>
verabschiedet. Diese beinhaltet industriepolitische Leitlinien und konkrete
Forderungen für einen investitionsstarken und innovativen Industriestandort
Europa.
Die Gemeinsame Erklärung formuliert konkrete Handlungsempfehlungen an die EU:
* Die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas muss durch Investitionen und
Innovationen gestärkt werden. Dafür ist eine stärkere Kohärenz in der
Gesetzbebung notwendig. Negative Auswirkungen z.B. auf die
Investitionstätigkeit und die Innovationsfähigkeit in Europa müssen
verhindert werden (Wettbewerbsfähigkeits- und Innovationscheck).
* Auch in der Energie- und Klimapolitik ist eine bessere Abstimmung in der
Gesetzgebung und vor allem eine Orientierung am internationalen
Ordnungsrahmen wichtig.
* Die EU und die Mitgliedstaaten müssen sich dafür einsetzen, dass die neuen
Klimabeschlüsse von Paris weltweit verbindlich sind, um ein Carbon Leakage
– und letztendlich auch ein Job- und Investment-Leakage in Europa – zu
verhindern. Das 20-Prozent-Industrieziel muss den gleichen Stellenwert wie
das 20-Prozent-Klimaziel erhalten.
* In Europa muss die Ausgestaltung des Emissionshandels (ETS) eine
Wachstumschance für die Industrie berücksichtigen, die sich am
technologischen Fortschritt orientiert.
* Mit Blick auf den möglichen Marktwirtschaftsstatus Chinas erwartet das
Bündnis von der Europäischen Kommission eine klare Analyse v. a. eine
umfassende ökonomische Folgenabschätzung für die europäische Wirtschaft.
* Auf dem Weg zum digitalen europäischen Binnenmarkt wünscht sich das Bündnis
mehr Geschwindigkeit sowie den Erhalt und Aufbau von Schlüsseltechnologien
und -kompetenzen (z.B. in der Mikroelektronik, Batteriezellfertigung und
-forschung).
Die drei Initiatoren des Bündnisses äußerten sich im Rahmen der
Industriekonferenz wie folgt:
Bundesminister Gabriel
<http://www.bmwi.de/DE/Ministerium/Minister-und-Staatssekretaere/Visitenkarten/sigmar-gabriel.html>:
„Eine starke Industrie ist wichtig für Deutschland und Europa. Ich bin daher fest
davon überzeugt, dass Europa nur mit einem starken industriellen Kern auf Dauer
wettbewerbsfähig bleiben kann. Industrie bedeutet heute High Tech, hohes
Innovationstempo, gute Ausbildung, kurz: acht Millionen attraktive und produktive
Arbeitsplätze. Aber klar ist auch, dass die Industrie nur dann der Garant für
Wohlstand und wirtschaftlichen Erfolg sein kann, wenn sie wettbewerbsfähig ist –
und zwar nicht nur in Europa, sondern weltweit. Hierfür brauchen wir verlässliche
europäische Rahmenbedingungen für Investitionen und Forschung und Entwicklung,
aber vor allem auch die richtige Ausrichtung einer europäischen Industriepolitik
<http://www.bmwi.de/DE/Themen/Industrie/Industriepolitik/europaeische-industriepolitik.html>.
Das Ziel, den Industrieanteil (am BIP) in Europa bis 2020 auf 20% zu erhöhen,
gehört für mich auch weiterhin auf die europapolitische Agenda und muss den
gleichen Stellenwert erhalten wie das 20-Prozent-Klimaziel.“
BDI-Präsident Ulrich Grillo macht deutlich: „Die weltweite Finanz- und
Wirtschaftskrise hat gezeigt: Europa braucht eine starke und moderne Industrie.
Vorrang müssen Investitionen in Europa haben. Gegenwärtig liegt das
Investitionsniveau in Europa 15 Prozent unter Vorkrisenniveau. Es fehlen pro Jahr
rund 300 Milliarden Euro an Investitionen. Das Bündnis ‚Zukunft der Industrie‘
erwartet von der europäischen Politik jetzt klare industriepolitische
Leitlinien.“
Der Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann: „In diesen Wochen werden wichtige
Weichen für die Zukunft der Industrie und der Beschäftigung gestellt. Wir stehen
vor der Frage, wie können wir ein Europa ohne Binnengrenzen erhalten? Wie soll
die Energiepolitik der Zukunft aussehen? Wie sichern wir die europäische
Stahlindustrie vor unlauterem Wettbewerb oder wie kann der Markthochlauf für
Elektromobilität <http://www.bmwi.de/DE/Themen/Industrie/elektromobilitaet.html>
befördert werden? Hier den richtigen Weg einzuschlagen, erfordert ein
koordiniertes gemeinsames Handeln – und genau dafür haben wir das Bündnis
‚Zukunft der Industrie‘ mit gegründet und arbeiten an konkreten Lösungswegen.“
Die Erklärung der High-Level Group finden Sie hier (PDF: 361 KB)
<http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/G/gemeinsame-erklaerung-zukunftsperspektive-industrie-2030,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf>.
Eine für das Bündnis in Auftrag gegebene Forsa-Umfrage in der Bevölkerung
unterlegt die Notwendigkeit, mit den Menschen zum Thema Akzeptanz der Industrie
in den Dialog zu treten. Hierzu hat das Bündnis viele Aktivitäten geplant. U. a.
wird im September eine deutschlandweite Aktionswoche stattfinden.
Die heutige Industriekonferenz wird vom Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit
dem Bündnis „Zukunft der Industrie“ veranstaltet – einem starken Zusammenschluss
von Industrie, Gewerkschaften, Arbeitgebern und Politik.
Weitere Informationen zum Bündnis: www.buendnis-fuer-industrie.de
<http://www.buendnis-fuer-industrie.de>
Downloads
Lage und Zukunft der deutschen Industrie (Perspektive 2030)
Langfassung
PDF: 2,2 MB
<http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/Studien/lage-und-zukunft-der-deutschen-industrie,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf>
Lage und Zukunft der deutschen Industrie (Perspektive 2030)
Executive Summary
PDF: 63,9 KB
<http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/Studien/lage-und-zukunft-der-deutschen-industrie-zusammenfassung,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf>
Quelle:bmwi.bund.de