München:
Huber: Zukunft des Lechs sollen Bürger mitgestalten – Start der Bürgerbefragung im Internet zur Neugestaltung des Lechs / Teil des Flussdialogs „Licca liber“
Der Ausbau des Lechs ist ein Generationenprojekt mit gesamtgesellschaftlicher Bedeutung. Dies betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber zum Start der Online-Befragung der Bürger am 28. Januar: „Flussneugestaltungen sind immer große Eingriffe mit weitreichenden Folgen für die Bevölkerung. Deshalb setzen wir auf einen engen Dialog mit den Bürgern. Bevor über konkrete Maßnahmen entschieden wird, wollen wir wissen, wie die Menschen vor Ort ihren Fluss vor der Haustüre nutzen und schützen wollen.“ Der Flussdialog „Licca liber“, der unter anderem Bürger, Verbände und Kommunen an der Gestaltung des Lechs beteiligt, dient dazu, gemeinsame Lösungsansätze zu erarbeiten und die verschiedenen Interessen zu vereinen.
Der Lech ist mit seinen Auen eine der bayernweit bedeutsamsten Biotop-Verbundachsen von den Alpen bis zur Donau und Heimat einzigartiger Lebensräume für Tiere und Pflanzen. Huber erklärte: „Unser Ziel ist es, die Eintiefung des Lechs zu stoppen. Die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen sollen gleichzeitig den ökologische Zustand des Flusses mit seinen Auen verbessern, um ihn als Lebens- und Erholungsraum bestmöglich weiterzuentwickeln. Zudem werden wir den Hochwasserschutz weiter voranbringen.“
Flussbegradigungen seit Mitte des 19. Jahrhunderts haben den Lech stark eingeengt und zu einer teilweisen Eintiefung des Lechs geführt. Die deshalb notwendigen wasserbaulichen Maßnahmen waren der Start für das Projekt „Licca liber“. Das Projektgebiet umfasst eine Länge von ca. 60 Kilometern entlang des Lechs ,zwischen Mandichosee südlich von Augsburg bis zur Mündung in die Donau. „Die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen bieten die Chance für eine ökologische Neugestaltung. Welche Maßnahmen konkret umgesetzt werden, ist noch völlig offen. Wir stehen erst am Anfang des Dialogprozesses“, so Huber. Natürlich könnten bestehende Vorschriften des Naturschutzes oder technische Notwendigkeiten nicht einfach ausgehebelt werden. Der Umweltminister ermutigte die örtliche Bevölkerung aber, ihre Gestaltungsspielräume im Rahmen der Online-Befragung zu nutzen. Huber versicherte zudem, dass im Planungsverfahren Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung, Grundwasserstände o.ä. genau geprüft und berücksichtigt würden. „Ziel des Lechausbaus ist schließlich eine Verbesserung und nicht eine Verschlechterung. Wenn Nachteile drohen, wird die Maßnahme so nicht gemacht und eine Alternative gesucht,“ unterstrich der Minister.
So nimmt man an der Online-Befragung teil:
Vom 28. Januar bis 16. Februar 2014 können die Bewohner von Augsburg, Kissing, Königsbrunn und Mering im Rahmen einer Online-Befragung ihre Meinung im Internet äußern und so aktiv an der zukünftigen Gestaltung des Lechs mitwirken. Mehr als 150.000 Haushalte im Projektgebiet erhalten eine amtliche Bekanntmachung, die über die Augsburger Allgemeine Zeitung und das Wochenmagazin Extra verteilt wird. Diese informiert über die Online-Befragung und enthält einen Gebietscode, der für die Teilnahme an der Online-Befragung erforderlich ist. Auch ohne den Erhalt der amtlichen Bekanntmachung ist die Teilnahme für Bürger der betroffenen Gemeinden durch eine Online-Registrierung möglich. Es können alle Bürger ab 16 Jahren im Projektgebiet mitmachen. Zu Beginn der Teilnahme an der Online-Befragung muss die eigene Gemeinde ausgewählt und der Gebietscode eingegeben werden. Anschließend startet die Befragung.
Quelle: stmuv.bayern.de