Erlangen:
Nach einem Vierteljahr intensiver Beratung in den Fraktionen sowie in den Fachausschüssen haben die Mitglieder des Stadtrates am Donnerstag kurz vor Mitternacht den Kommunalhaushalt 2014 beschlossen – mit 26:22 Stimmen. Für das Budget mit einem Auszahlungsvolumen im Finanzhaushalt (mit Schuldendienst) von rund 344 Millionen Euro sprachen sich CSU, FDP, Freie Wähler, ÖDP und Einzelstadtrat Manfred Hopfengärtner aus.
Die erste Hälfte der achtstündigen Marathonsitzung stand ganz im Zeichen der drei großen Zukunftsprojekte Stadt-Umland-/Campus-Bahn, Frankenhof-Sanierung und Sporthallenneubau im Stadtosten. Die zentrale Frage dabei: Wie wirkt sich der Einstieg in deren Realisierung auf die städtische Finanzplanung der nächsten Jahre aus bzw. sind die Vorhaben überhaupt bezahlbar. Das wichtigste Ergebnis der Aussprache: Alle drei Projekte werden in Angriff genommen.
Nur eine knappe Mehrheit fand dabei die Entscheidung für den Bau einer Sporthalle auf dem Uni-Gelände an der Hartmannstraße. Sie soll künftig den Ansprüchen von Schulen und Vereinen, aber auch der möglichen Erstliga-Handballer von Zweitliga-Herbstmeister HC Erlangen genügen. Für einen Architektenwettbewerb stellte der Stadtrat 300.000 Euro im aktuellen Haushalt bereit. 2015 sollen weitere Mittel zur Verfügung stehen.
Nahezu einstimmig genehmigte das Gremium dagegen 250.000 Euro für einen weiteren Architekturwettbewerb, der der Sanierung bzw. dem Ausbau des Frankenhofs (Südliche Stadtmauerstraße) vorangehen muss. Ziel ist ein Haus für kulturelle Bildung und Freizeit.
Einigkeit zeigte der Stadtrat – bei unterschiedlicher Bewertung von Detailfragen – unterm Strich auch bei seiner Entscheidung in Sachen Stadt-Umland- bzw. Campus-Bahn. Eine Million Euro als Kompromisslösung stehen nun dieses Jahr für die Umsetzung der nächsten Planungsschritte zur Verfügung. Noch für diesen Monat kündigte Oberbürgermeister Siegfried Balleis ein Spitzengespräch mit seinem Nürnberger Amtskollegen Ulrich Maly und dem Landrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt, Eberhard Irlinger, an. Dabei sollen offene Fragen erörtert und über die Gründung eines Zweckverbandes zur Realisierung des Vorhabens gesprochen werden.
In seinen Ausführungen unterstrich der OB noch einmal die grundsätzliche Unterstützung durch die Bayerische Staatsregierung. Klar sei, nur mit einer 90 %-Förderung, auch für Streckenabschnitte ohne eigenständige Gleiskörper, könne das Projekt finanziell gestemmt werden.
Die Gesamtkosten für Investitionen und Betrieb bezifferte Balleis für alle drei beteiligten Gebietskörperschaften auf mindestens 400 Millionen Euro über die Projektlaufzeit von 30 Jahren.
In seiner Etatrede unterstrich das Stadtoberhaupt anschließend u.a. den Willen des Stadtrates, Arbeitsschwerpunkte wie das Schulmodernisierungsprogramm und die Vision eines kinder- und familienfreundlichen Erlangen fortzusetzen. Balleis machte allerdings auch „Verschlechterungen“ des Haushalts gegenüber dem Entwurf deutlich, den Kämmerer Konrad Beugel im September vorgelegt hatte.
Neben einem Rückgang bei den Schlüsselzuweisungen und Veränderungen bei der Bezirksumlage machte der OB dafür vor allem kostenrelevante Anträge bzw. Beschlüsse des Stadtrates verantwortlich. Insbesondere die Schaffung von – gegenüber dem Verwaltungsentwurf mit 44,5 – zusätzlichen 7,5 Stellen führe zu erheblichen Neubelastungen allein im laufenden Jahr von über 700.000 Euro. So betragen die Personalaufwendungen der Stadt im Finanzhaushalt 2014 einschließlich Pensionsrückstellungen voraussichtlich 106 Millionen Euro.
Quelle: erlangen.de