Berlin:
Die deutsche Wirtschaft scheint zu Jahresbeginn ihre vorübergehende Schwächephase
langsam wieder zu überwinden. Hierauf deuten die einschlägigen
Konjunkturindikatoren hin. Die Chancen, dass die wirtschaftlichen Aktivitäten im
Frühjahr wieder zunehmen und die deutsche Wirtschaft das schwierige
Winterhalbjahr hinter sich lassen kann, haben sich verbessert. Hierfür sprechen
nicht nur die Mehrzahl der Stimmungsindikatoren, deren Erwartungskomponenten sich
in den vergangenen Monaten spürbar aufgehellt haben. Auch im internationalen
Wirtschaftsumfeld nehmen die Signale zu, die eine leichte Belebung der
wirtschaftlichen Aktivitäten erwarten lassen. Die Entwicklung im Euroraum
insgesamt verläuft zwar nach wie vor gedämpft. Nach den weit reichenden
geldpolitischen Sondermaßnahmen, den nationalen Anstrengungen zur Bewältigung der
Staatsschuldenkrise sowie den Fortschritten hinsichtlich der Stärkung der
institutionellen Rahmenbedingungen im Euroraum haben sich aber auch hier die
wirtschaftlichen Perspektiven verbessert. In anderen Regionen der Welt, etwa im
asiatischen Raum, in den großen Schwellenländern sowie in den USA scheint die
Wirtschaftsentwicklung an Momentum zu gewinnen. Die Risiken und Unsicherheiten
sind aber nach wie vor beachtlich. Zu den bekannten Risiken aus der
Staatsschulden- und Finanzkrise haben geopolitische Unwägbarkeiten an Bedeutung
gewonnen, die sich unter anderem in gestiegenen Ölpreisen niederschlagen.
Zu der positiveren Sicht der Weltwirtschaft trägt bei, dass sich der Welthandel
nach weitgehender Stagnation im Verlauf des vergangenen Jahres zum Jahreswechsel
wieder belebte. Nach dem Anstieg der deutschen Aus- und Einfuhren von Waren im
Januar um 2,3 % bzw. um 2,4 % [2] deuten sich weitere Aufwärtstendenzen an, auch
wenn vorerst eher verhaltene Impulse aus dem Außenhandel
zu erwarten sind.
Mit dem leichten Rückgang um 0,4 % schwächte sich die Abwärtstendenz der
Industrieproduktion im Februar etwas ab. Zwar bleibt sie durch die insgesamt noch
schwache Bestelltätigkeit vorbelastet. Der leichte Anstieg der Auftragseingänge
im Februar um 0,3 % könnte allerdings auf einen positiven Wendepunkt hindeuten.
Dafür sprechen auch die Stimmungsindikatoren, bei denen sich insbesondere die
Erwartungskomponenten seit Jahresbeginn überwiegend freundlich entwickeln. Die
Bestellungen aus dem Ausland außerhalb der Eurozone nahmen bereits wieder zu und
auch die inländische Bestelltätigkeit stabilisierte sich. Deutlich rückläufig
entwickeln sich demgegenüber die Auftragseingänge aus der Eurozone.
Im Februar wurde die Produktion zusätzlich durch den scharfen Kälteeinbruch
belastet. Dieser führte insbesondere im Bauhauptgewerbe zu Behinderungen und
einem Rückgang der Bauleistung um 17,1 %. Solche witterungsbedingten Ausfälle
werden zwar erfahrungsgemäß rasch wieder aufgeholt, das Produktionsergebnis des
ersten Quartals dürfte aber dennoch belastet bleiben. Die Perspektiven im
Baugewerbe bleiben gleichwohl günstig. Die Auftragseingänge entwickeln sich seit
einem halben Jahr überaus positiv. Niedrige Zinsen und wohl auch ein verändertes
Anlageverhalten bilden hierfür den Nährboden.
Die konjunkturelle Schwächephase beeinflusste den Arbeitsmarkt bislang kaum. Die
Erwerbstätigkeit erhöhte sich im Februar trotz des Kälteeinbruchs weiter
saisonbereinigt kräftig um 40.000 Personen und der Rückgang der Arbeitslosigkeit
setzte sich im März um 18.000 Personen fort. Damit waren 41,10 Millionen Personen
erwerbstätig bei einer Zahl von 3,028 Millionen Arbeitslosen. Die Frühindikatoren
signalisieren ungebrochen eine rege Nachfrage nach Arbeitskräften in nahezu allen
Branchen. Der Arbeitsmarkt stabilisiert somit auch in einem schwierigen
wirtschaftlichen Umfeld weiterhin die binnenwirtschaftliche Entwicklung.
Damit bleiben auch die Perspektiven für die verfügbaren Einkommen der privaten
Haushalte und für die privaten Konsumausgaben als größte Nachfragekomponente
positiv. Die Kaufkraft der Verbraucher wird allerdings gegenwärtig merklich durch
die hohen Energiepreise belastet. Dies dürfte auch einer der Gründe für die
negative Umsatzentwicklung im Einzelhandel sein, die im Februar weiter um 1,1 %
abnahm. Angesichts des anhaltenden Anstiegs der Energiepreise lagen die
Verbraucherpreise im März nach vorläufigen Angaben um 2,1 % höher als vor einem
Jahr.
Weil sich bei der Entwicklung der Rohölpreise derzeit keine Entspannung
abzeichnet, ist es umso wichtiger am deutschen Benzinmarkt die Wettbewerbskräfte
zu stärken und Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht
zeitnah aufzudecken und zu sanktionieren. Ein zentrales Element ist hierbei ein
möglichst hohes Maß an Transparenz zu erreichen. Die Bundesregierung wird deshalb
die neu einzurichtende Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt über die
Bereiche Strom und Gas hinaus auch auf den Kraftstoffmarkt ausdehnen. Dort sollen
die Mineralölunternehmen zukünftig zeitnah und flächendeckend ihre Preise für
Benzin und Diesel melden. Ziel ist es, unzulässige Verdrängungsstrategien
aufzudecken und zu verfolgen.
Quelle : bmwi.de
