München:
Zeil: „Es geht nur um ein Wunschkennzeichen“
Das
Bayerische Verkehrsministerium hat den Prozess der
Wiedereinführung von Altkennzeichen von Beginn an
konstruktiv begleitet. „Ich habe großes Verständnis
dafür, wenn sich Bürger mit ihrer Gemeinde identifizieren
wollen. Die Wiedereinführung der Altkennzeichen ist
ein gutes Beispiel dafür. Der Wunsch dazu kam aus
den Kommunen. Ich bedauere die Entscheidung des Bayerischen
Landkreistages außerordentlich, der sich nun insgesamt
gegen eine Wiedereinführung von Altkennzeichen und
damit gegen den Willen von Bürgern ausspricht“,
betont Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil.
Das
Argument, dass damit die Gebietsreform von 1972 in
Frage gestellt werde, widerlegten Verlautbarungen zu
Stadtratsbeschlüssen für die Wiedereinführung von
Altkennzeichen. Darin werde explizit darauf hingewiesen,
dass die Bedeutung und Funktion der Landkreise nicht
bestritten werde. „Wir müssen hier die Kirche schon
im Dorf lassen: Es geht um ein Wunschkennzeichen und
nicht um die Stellung der Landkreise“, erklärt Zeil.
Die Staatsregierung habe beschlossen, eine Diskussion
in den Landkreisen anzustoßen und den Landkreistag
zu befragen. Das Bayerische Verkehrsministerium habe
vorgeschlagen, dass sich jeder einzelne Landkreis für
die Einführung des Altkennzeichens aussprechen müsse.
„Ich werde weiter für die Wahlfreiheit der Bürger
eintreten“, ergänzt der Minister.
Quelle: stmwivt.bayern.de