Berlin:
Zur jetzt bekannt gewordenen Verhaftung des kasachischen Theaterregisseurs Bolat Atabayev erklärte
der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (19.06.) in Berlin:
Ich bin sehr besorgt darüber, dass Bolat Atabayev verhaftet wurde. Gegen ihn wird wegen
„Aufstachelung zum sozialen Unfrieden“ ermittelt. Dabei hat er lediglich sein Recht auf
Meinungsfreiheit in Anspruch genommen und eine Ansprache gehalten.
Kasachstan ist OSZE-Mitglied und damit demokratischen Prinzipien wie Meinungs- und
Versammlungsfreiheit verpflichtet. Ich erwarte, dass die kasachische Regierung ihre Verpflichtungen
nun auch erfüllt.
Ich fordere die kasachischen Behörden auf, Bolat Atabayev unverzüglich frei zu lassen, das
Verfahren gegen ihn einzustellen und ihm die Ausreise nach Weimar zur Entgegennahme der
Goethe-Medaille zu ermöglichen.
Bolat Atabayev wurde am 15. Juni festgenommen. Gegen ihn wird seit Januar wegen „Aufstachelung zum
sozialen Unfrieden“ ermittelt. Tatvorwurf ist eine öffentliche Ansprache, die Bolat Atabayev kurz
vor den gewalttätigen Ausschreitungen in der westkasachischen Stadt Schanaosen am 16. Dezember 2011
gehalten hatte. Sein künstlerisches Wirken ist nicht Gegenstand der Ermittlungen. Atabayev ist
einer von vier Beschuldigten, von denen zwei bereits seit Januar in Untersuchungshaft sitzen.
Bolat Atabayev hat sich als langjähriger künstlerischer Direktor des Deutschen Theaters in Almaty
um die deutsch-kasachischen Kulturbeziehungen sehr verdient gemacht. Er wird am 28. August in
Weimar mit der Goethe-Medaille des Goethe-Instituts ausgezeichnet.
Menschenrechtspolitik.
Quelle: auswaertiges-amt.de