Berlin:
Bundesregierung erteilt Ausfuhrgenehmigung für Leopard 1 A5 Panzer für die Ukraine
Die Bundesregierung unterstützt die Ukraine im europäischen Verbund und in enger Abstimmung mit
internationalen Partnern durch die Lieferung von Leopard 1 A5 Kampfpanzern zur legitimen
Selbstverteidigung gegen den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg. Die politische
Billigung dieser Lieferung hatte die Bundesregierung bereits letzte Woche mitgeteilt. Anschließend
folgten die notwendigen formalen Genehmigungsschritte.
So hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) als formal zuständige
Genehmigungsbehörde Ausfuhrgenehmigungen an deutsche Rüstungsunternehmen für bis zu 178 Leopard 1
A5 Kampfpanzer für die Ukraine erteilt. Wie viele Leopard 1 A5 Kampfpanzer tatsächlich an die
Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab.
Die Finanzierung und Instandsetzung der Panzer sowie die Ausbildung ukrainischer Streitkräfte
erfolgt in enger Abstimmung mit europäischen Partnerländern der Bundesrepublik Deutschland.
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/02/20230207-bundesregierung-erteilt-ausfuhrgenehmigung.html
Quelle:abo-bmwi.de