Berlin – Israel:
Habeck reist nach Israel, in die Palästinensischen Gebiete und nach Jordanien zum 1. „Mena Europe
Future Energy Dialogue“
Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Robert Habeck, reist vom 6.- 9. Juni
2022 nach Israel, in die Palästinensischen Gebiete und anlässlich des 1. „Mena Europe Future Energy
Dialogs“ nach Jordanien. Im Vordergrund der Reise stehen die Zusammenarbeit bei der Energiewende
und beim Klimaschutz sowie bei Innovationen und Hightech-Entwicklungen.
„Die Region des östlichen Mittelmeerraums steht großen Herausforderungen gegenüber. Politische
Spannungen, soziale Unterschiede, die Folgen des Syrienkrieges und die spürbaren Auswirkungen der
Klimakrise gehören dazu. Die verschiedenen Krisen sind miteinander verwoben. Gerade in dieser
Region wird deutlich, wie sehr Sicherheitspolitik und Klimapolitik zusammengeführt werden müssen
und wie dringend es ist, die Erderhitzung auf ein erträgliches Maß zu begrenzen“, sagte
Bundesminister Robert Habeck vor Beginn der Reise.
Er erklärte weiter: „Wir können den vielfältigen Problemen aber begegnen, indem wir die Chancen
ergreifen, die in umfassendem Klimaschutz liegen. So können durch den Ausbau der erneuerbaren
Energien, durch die Produktion von Wasserstoff und technologische Innovationen neue wirtschaftliche
Perspektiven und neue Formen der Zusammenarbeit entstehen. Und zum Teil sind sie schon am
Entstehen. Das wollen wir, so gut es geht, bestärken, damit es zu einer wachsenden Kooperation
innerhalb der Region als auch zu einer engeren Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der
Europäischen Union einerseits und dem östlichen Mittelmeerraum andererseits kommen kann. Dies wird
meine Gespräche in Israel, den Palästinensischen Gebieten und Jordanien prägen.“
Bei seinem Antrittsbesuch in Israel wird Bundesminister Robert Habeck unter anderem mit
Premierminister Naftali Bennett, Außenminister Jair Lapid, Wirtschafts- und Industrieministerin
Orna Barbivai sowie Energieministerin Karine Elharrar zusammenkommen, die auch für Klimaschutz
zuständig ist. Darüber hinaus wird er sich mit Vertreterinnen und Vertretern israelischer wie
deutscher Unternehmen sowie der Zivilgesellschaft treffen. Im Vordergrund der Gespräche stehen
Fragen zur gemeinsamen Zusammenarbeit im Innovations- und Technologiebereich, sowie die
Herausforderungen bei der Energiewende und durch die Klimakrise. Zudem wird Habeck die
Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen.
„Aus unserer Geschichte heraus trägt Deutschland eine besondere Verantwortung. Die Sicherheit
Israels ist Teil der deutschen Staatsräson. Für diese Kontinuität in der Politik der Bundesrepublik
Deutschland steht auch diese Regierung ein. Sie ist unverrückbarer Bestandteil unseres Handelns“,
betonte der Vizekanzler.
In Ramallah wird Bundesminister Habeck mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen
Autonomiebehörde, Mohammed Schtajjeh, sowie Wirtschaftsminister Khalid Osaily über die aktuelle
politische Lage in den Palästinensischen Gebieten, die fragile wirtschaftliche Situation sowie
Herausforderungen bei der Energieversorgung sprechen.
Von dort wird er nach Jordanien weiterreisen und – gemeinsam mit dem Mitgastgeber Jordanien – den
1. „MENA Europe Future Energy Dialogue (MEFED)“ vor rund 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
eröffnen. Ziel der Konferenz ist es, notwendige Maßnahmen für eine klimaneutrale Wirtschaft und
Energieversorgung in der internationalen Politik besser zu verankern und gemeinsam zu
beschleunigen. Zur Konferenz reisen zahlreiche Ministerinnen und Minister sowie Leiter regionaler
und internationaler Organisationen, Vertreterinnen und Vertreter des Privatsektors, der
Wissenschaft und von NGOs aus der Region und der EU an, um über den weiteren Ausbau erneuerbarer
Energien, der Wasserstoff-Infrastruktur sowie gemeinsame Klimaschutz-Vorhaben zu beraten.
Daneben wird sich Minister Habeck in Jordanien über den Zustand des Toten Meeres informieren, das
Flüchtlingslager Al-Azrag sowie Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr am Muwaffaq Salti
Luftwaffenstützpunkt der Royal Jordanian Air Force besuchen.
Mehr Informationen zum 1. „MENA Europe Future Energy Dialogue“ (MEFED):
https://mena-europe-energy.org/
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/06/20220606-habeck-reist-nach-israel.html
Quelle: abo-bmwi.de