Berlin:
Habeck in Brüssel: „Positive Signale im Beihilfeverfahren zur Bundesförderung Effiziente Wärmenetze
erhalten“
Bundeswirtschaftsminister Habeck ist heute zu Gesprächen in Brüssel. Er trifft sich dort mit
Vizepräsident Šefčovič, Energiekommissarin Kadri Simson, Binnenmarktkommissar Thierry Breton und
Exekutiv- Vizepräsidentin Margrethe Vestager. Die Themenpalette ist groß und reicht von der
aktuellen Lage in der Ukraine, über Fitfor55 bis hin zu konkreten gemeinsamen Projekten. Ein
wichtiger Schritt konnte im Beihilfeverfahren zur sogenannten Bundesförderung für effiziente
Wärmenetze (BEW) erreicht werden. Hier hat die Europäische Kommission eine vorläufige positive
Bewertung abgegeben. Die Kommission wird nun das Verfahren weiter vorantreiben, damit die
endgültige Beihilfeentscheidung zügig erlassen werden kann.
Vizekanzler und Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck: „Klimaneutralität bis 2045
erfordert enorme Fortschritte im Wärmebereich. Eine Schlüsselrolle spielen dabei Fernwärmenetze:
Über sie können sich in Zukunft viele Haushalte effizient und kostengünstig mit grüner Wärme
versorgen; auch Abwärme aus industriellen Prozessen kann über Wärmenetze genutzt werden. Um diese
Entwicklung voranzutreiben, müssen wir die Umstellung der Wärmenetze auf CO2-Neutralität mit den
richtigen Anreizen fördern. Wir haben daher ein neues Förderprogramm für nachhaltige Fernwärme
aufgelegt und der Europäischen Kommission zur Prüfung vorgelegt. Ich begrüße die vorläufige
positive Bewertung sehr. Das Programm ist für uns ein wichtiger Schritt, um die Klimaziele im
Wärmesektor zu erreichen.“
Die BEW soll die Umstellung von Fernwärme auf CO2-Neutralität unterstützen. Das Förderprogramm soll
die richtigen finanziellen Anreize für Wärmenetzbetreiber setzen, um in neue Wärmenetze zu
investieren und bestehende Netze so umzubauen, dass sie zunehmend durch Wärme aus erneuerbaren
Energien und Abwärme gespeist werden können.
https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/05/20220524-habeck-in-brussel-positive-signale-im-beihilfeverfahren-zur-bundesforderung-effiziente-warmenetze-erhalten.html
Quelle: abo-bmwi.de