Berlin:
Mehr Tempo beim Netzausbau – Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus tritt in Kraft
Das „Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus“ tritt morgen in Kraft. Dies ist ein
wichtiger Schritt zur Umsetzung der Energiewende. Der neue Rechtsrahmen hilft insbesondere, beim
Netzausbau zügig voranzukommen.
Bundesminister Peter Altmaier: „Vor etwa einem Jahr habe ich erklärt: Ich mache den Netzausbau zur
Chefsache! Seitdem werden die Ziele des „Aktionsplans Stromnetz“ immer weiter umgesetzt. Im Herbst
haben wir auf dem Netzgipfel einstimmig mit allen Bundesländern ein Maßnahmenpaket beschlossen. Ein
Bestandteil des Pakets ist die Novelle des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes. Wir haben geliefert:
Alle auf dem Netzgipfel gemeinsam vereinbarten Punkte für diese Novelle werden mit dem Gesetz, das
heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden ist, umgesetzt. Dies zeigt, dass wir gemeinsam auf
dem richtigen Weg sind.“
Das Gesetz vereinfacht und beschleunigt die Verfahren für die Optimierung, die Verstärkung und den
Bau von Stromleitungen. Es bleibt bei einer umfassenden Einbindung der Öffentlichkeit. Auch die
hohen Umweltstandards bleiben erhalten.
Im weiteren Energierecht wurde eine Vielzahl zusätzlicher Änderungen vorgenommen. Dies reicht von
der Einrichtung eines nationalen Offshore-Testfelds bis zur Systemsicherheit. Einen besonderen
Schwerpunkt bildet die Neuregelung des Netzengpassmanagements, damit es künftig effizienter und
kostengünstiger durchgeführt werden kann.
Weiterführende Informationen zu dem Gesetz finden Sie hier.
Quelle: bmwi.bund.de/
_________________________________________________________________________