München:
EU-Kommission hat bayerisches Mobilfunkförderprogramm genehmigt
Aiwanger: „Ein Meilenstein auf dem Weg zu einer besseren Mobilfunkversorgung in Bayern“
Bayern bietet als erstes Land eine Verbesserung der Mobilfunkversorgung an, die über die gesetzlichen Ausbauverpflichtungen der Anbieter hinausgeht. Die Bayerische Staatsregierung hat hierzu mit den Netzbetreibern und Kommunen einen Mobilfunkpakt geschlossen, um unversorgte Gebiete Bayerns mit modernster LTE-oder 5G-Technik zu versorgen. Bis 2020 sollen allein in sogenannten weißen Flecken mindestens 1.000 neue Sendestandorte entstehen. Das bayerische Wirtschaftsministerium wird dazu ein Förderprogramm starten und hat zunächst 95 Millionen Euro angemeldet, um den Gemeinden den Bau von Mobilfunkstandorten zu ermöglichen, an denen Mobilfunkanbieter auch bei Erfüllung aller Versorgungsauflagen nicht ausbauen würden. Dieses Förderprogramm wurde jetzt von der Europäischen Kommission genehmigt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: Ein guter Tag für unsere ländlichen Regionen! Das ist für uns ein wichtiger Etappensieg, ein Meilenstein auf dem Weg zu einer besseren Mobilfunkversorgung in Bayern. Wir werden jetzt das Genehmigungsschreiben der EU-Kommission eingehend prüfen, damit wir das Programm so schnell wie möglich starten und die Kommunen dann mit den Ausbaumaßnahmen beginnen können.
Bei der Umsetzung werden die Kommunen durch die Netzbetreiber und ein Mobilfunkzentrum, das als zentralen Dienstleister für ganz Bayern in Regensburg agieren wird, umfassend unterstützt. Die Mobilfunkbetreiber werden die Mobilfunkdienste in Bayern auch qualitativ verbessern mit neuester Technik und über die bestehenden Versorgungsauflagen hinaus. Aiwanger: Die Mobilfunkverbindungen müssen sowohl für den Privatgebrauch als auch für den Wirtschaftsstandort Bayern dringend verbessert werden. Es geht jetzt darum, in enger Abstimmung mit den Kommunen den Ausbau schnell voranzutreiben.
Quelle:stmwi.bund.de