Berlin:
Ostbeauftragte Iris Gleicke: Weiterentwicklung der Regionalförderung für strukturschwache Regionen
in Deutschland nötig
Iris Gleicke, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundeswirtschaftsministerin und Beauftragte
der Bundesregierung für die neuen Länder, diskutierte heute gemeinsam mit dem Thüringer Minister
für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, Wolfgang Tiefensee, in Gera im Rahmen des
dritten „Runden Tisches Regionalpolitik 2020“ über die Weiterentwicklung der Regionalpolitik.
Iris Gleicke: „Mit dem Auslaufen des Solidarpaktes II Ende 2019 stehen die Ostförderung und die
Regionalpolitik insgesamt vor einer grundlegenden Neuorientierung.
Für gleichwertige
Lebensverhältnisse in ganz Deutschland brauchen wir ein gesamtdeutsches und integriertes System zur
Förderung strukturschwacher Regionen in Ost und West. Die bewährte Gemeinschaftsaufgabe
Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ (GRW) sowie Maßnahmen zur Stärkung der
Infrastruktur und wachstumsfördernder Innovationen müssen künftig noch besser ineinandergreifen.“
Zur Weiterentwicklung der Regionalpolitik hat der Bund auf Grundlage der im Mai 2015 beschlossenen
Eckpunkte bereits einiges unternommen. Beispielsweise können gemeinnützige externe
Forschungseinrichtungen seit Jahresbeginn auch in strukturschwachen Regionen der alten Bundesländer
durch das BMWi-Programm INNO-KOM gefördert werden. Zudem sind die Förderbedingungen der GRW
angepasst worden, um vor allem Innovationen noch besser unterstützen zu können, mit denen die
Wettbewerbsfähigkeit und damit das Wachstum von Unternehmen gestärkt wird.
Am Runden Tisch nehmen Wirtschaftsförderer von Bund und Land, Vertreter der Kammern, Hochschulen
und Forschungseinrichtungen sowie von Thüringer Unternehmen teil. Themenschwerpunkte sind die
Digitalisierung sowie der damit verbundene Fachkräftebedarf. Die ersten beiden Runden Tische fanden
in Duisburg und Stralsund im Januar bzw. März 2017 statt.
http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170822-gleicke-weiterentwicklung-der-regionalfoerderung-fuer-strukturschwache-regionen-in-dtl-noetig.html
Quelle:bmwi.bund.de