Paris – Berlin:
Zypries vereinbart im Rahmen des Deutsch-Französischen Ministerrats konkrete Fortschritte in der
Zusammenarbeit
Im Rahmen des heutigen Deutsch-Französischen Ministerrats in Paris hat Bundesministerin Brigitte
Zypries mehrere bilaterale Gespräche geführt und mit ihren Amtskollegen eine engere Zusammenarbeit
sowie konkrete Projekte vereinbart.
Bundesministerin Zypries: „Deutschland und Frankreich sind die beiden größten und auf das engste
miteinander verbundene Volkswirtschaften der Europäischen Union. Daraus erwächst eine besondere
Kraft, die wir für die Menschen in unseren Ländern künftig stärker einsetzen können. Wir haben
heute in verschiedenen Gesprächen vereinbart, noch enger zusammen zu arbeiten. So wollen wir
beispielsweise im Bereich Erneuerbare Energien gemeinsame Ausschreibungen durchführen. Ich habe
auch nochmal deutlich gemacht, dass Fessenheim das erste Atomkraftwerk sein sollte, das im Rahmen
der französischen Klimainitiative geschlossen werden sollte. Diese Themen werden wir beim Besuch
meines Energiekollegen, Minister Hulot, in Berlin weiter vertiefen. Beim Thema Raumfahrt ging es um
eine engere Zusammenarbeit sowie aktuelle Entwicklungen beim Thema Ariane 6. Die Smart Boarder
Initiative wollen wir konkretisieren und weiter voranbringen. Auch beim Thema Digitalisierung haben
wir eine noch engere Zusammenarbeit beschlossen. Der heutige Ministerrat war ein erfolgreicher
erster Schritt für den deutsch-französischen Motor.“
Bundesministerin Zypries hat beim Ministerrat bilaterale Gespräche mit ihren Amtskollegen
Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire, mit dem Minister für den ökologischen und
solidarischen Wandel, Nicolas Hulot (zuständig für Energiefragen ) sowie mit Frédérique Vidal,
Ministerin für Hochschulen, Forschung und Innovation (zuständig für Raumfahrt) geführt.
Ein besonderer Fokus lag bei den Gesprächen auf den wichtigen Zukunftsthemen Digitalisierung,
Finanzierung von KMU und Start-ups. Hier wollen Deutschland und Frankreich noch enger
zusammenarbeiten. Die beiden Förderbanken KfW und BPIFrance werden etwa ihre
Investitionspartnerschaft weiter ausbauen mit dem Ziel, in den nächsten Jahren zusammen mit
privaten Investoren Kapital in Höhe von 1 Mrd. Euro für die Start-up-Finanzierung zu mobilisieren.
Auch bei der Ausgestaltung der europäischen Rahmenbedingungen für Unternehmen will Bundesministerin
Zypries in Zukunft noch enger mit den französischen Kollegen zusammenarbeiten. Ministerin Zypries
und Minister Le Maire vereinbarten auch die Durchführung einer Deutsch-Französischen
Digitalkonferenz, sowie das Thema Mikroelektronik gemeinsam weiter voranzutreiben.
Im Energiebereich wollen Deutschland und Frankreich auf europäischer Ebene eng zusammenarbeiten,
insbesondere bei den Diskussionen zum europäischen Clean Energy Paket. Auch die bilaterale
Zusammenarbeit stand im Fokus: Deutschland und Frankreich wollen u.a. die Erprobung der Integration
erneuerbarer Energien in dezentrale Netze in einer grenzüberschreitenden Modellregion mit dem
Projekt „Smart Border Initiative“ voranbringen sowie gemeinsame Ausschreibungen im Bereich der
Erneuerbaren Energien durchführen.
http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170713-zypries-deutsch-franzoesischer-ministerrat.html
Quelle:bmwi.bund.de